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Newsletter 02-2023

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Interessierte, Ostereieraktion Am Gründonnerstag haben wir wieder eine Osteraktion veranstaltet. Zukünftig wollen wir auch außerhalb der Wahlkampfzeiten Präsenz zeigen. Dies geschieht auch schon auf Facebook und Instagramm. Dieses Mal wurden wir dabei…

Beschlossenes Jahresprogramm der SPD-Fraktion

Die Klausurtagung der niedersächsischen SPD-Fraktion auf Norderney war ein voller Erfolg. Neben inhaltlichen Impulsen und Debatten zu Inneres und Sicherheit, zum Thema Bauen und umweltpolitischen Schwerpunkten diskutierten wir mit geladenen Expertinnen und Experten verschiedene Perspektiven, Maßnahmen und Lösungen.  …

#empowHER – 4. Frauenkongress der SPD Niedersachsen

Frauenpolitik am Arbeitsmarkt war auch das Schwerpunktthema des 4. Frauenkongresses #empowHER, zu dem die niedersächsische SPD am 4. März nach Hannover eingeladen hat. In ihren Grußworten betonten der Landesvorsitzende Stephan Weil, Bundesparteivorsitzende Saskia Esken sowie der niedersächsischen Gleichstellungsminister…

KINDERTAGESSTÄTTE HÖSSENNEST

Die SPD Westersteder Stadtratsfraktion hat zusammen mit der SPD Kreistagsfraktion die neue Kindertagesstätte Hössennest besucht. Die stellv. Leiterin des Deutschen Roten Kreuzes erläuterte das Konzept und führte durch die Einrichtung. Ein gutes Angebot der Kinderbetreuung für Stadt und Landkreis so…

Das Bild zeigt zwei Windräder. Die Sonne geht hinter einem der Windräder unter.

Landesregierung stellt Flächenziele für Windenergie vor: auf das Ammerland entfallen 0,84 %

Am heutigen Montag haben das Umweltministerium und das Landwirtschaftsministerium gemeinsam die vorläufigen Flächenpotenziale für die Ausweisung von Windenergieanlagen in den niedersächsischen Landkreisen vorgestellt. Dabei hat die Landesregierung festgelegt, dass 0,84 % der Fläche des Ammerlandes als Vorrangflächen für…

Robert Nicholls als Landesvorsitzender der Sozialdemokratischen Juristen in Niedersachsen wiedergewählt

Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) in Niedersachsen hat den hannoverschen Ratsherrn Robert Nicholls erneut zum Landesvorsitzenden gewählt. Die Delegierten votierten bei der Landeskonferenz am Wochenende in Hannover mit 90 % für den 56-Jährigen Juristen. Als stellvertretende Vorsitzende im…

Pressemitteilung: Landtag beschließt Nachtragshaushalt – Das Ammerland erhält 16,6 Mio. Euro

Der Niedersächsische Landtag hat heute den Nachtragshaushalt beschlossen. Damit finanziert die rot-grüne Landesregierung unter anderem das Sofortprogramm zur Bewältigung der Energiekrise, um die Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen sowie gemeinnützige Organisationen in Niedersachsen zu entlasten. „Ich freue mich sehr, dass unser…

DER KOALITIONSVERTRAG IST UNTERZEICHNET

Nach der Zustimmung der beiden Parteitage wurde der Koalitionsvertrag zwischen der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unterzeichnet. Für die SPD unterschrieben Stephan Weil (Landesvorsitzender) und Grant Hendrik Tonne (Fraktionsvorsitzender), für die GRÜNEN Julia Willie Hamburg (Fraktionsvorsitzende), Anne Kura (Landesvorsitzende) und…

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