Aus dem Rat und seinen Ausschüssen

Konstituierenden Ratssitzung vom 09.11.2021

In der konstituierenden Ratssitzung vom 09.11.2021 wurde Claudia Beeken ( CDU ) als Ratsvorsitzende wieder gewählt.

Ihre Stellvertreter sind:

                   1. Hermann Rust ( UWG ) 

                   2. Uwe Kroon ( SPD )

Zu gleichberechtigten stellvertretenden Bürgermeister*nnen wurden gewählt:

                   Esther Welter ( Grüne ),     

                   Hermann Nee ( UWG ),

                   Heinrich Gerstenkorn ( FDP ).

Den Fraktionsvorsitz hat Uwe Kroon, seine Stellvertreterin ist Meike Finke und Jan-Hinnerk Scholljegerdes ist der Protokollführer und er verwaltet die Finanzen der Fraktion.

Auf dem Foto zu sehen sind:

1. Reihe von links nach rechts: Hermann Nee, Bürgermeister Michael Rösner, Esther Welter und Heinrich Gerstenkorn.

2. Reihe von links nach rechts: Claudia Beeken und Hermann Rust

3. Reihe hinten: Uwe Kroon Für die SPD in den Stadtrat eingezogen sind: Uwe Kroon, Elke Hellwig, Frank Öltjen, Jan-Hinnerk Scholljegerdes und Meike Finke.

Des weiteren konnten wir den Vorsitz von zwei Ausschüssen für die SPD gewinnen:

                 Straßen- und Wege Ausschuss ( Elke Hellwig )

                 Sozialausschuss ( Meike Finke ).

Stellen Stellvertreter in drei Ausschüssen:

                 Uwe Kroon ( Schulausschuss ),

                 Jan-Hinnerk Scholljegerdes ( Sozialausschuss )

                Frank Oeltjen ( Straßen- und Wegeausschuss).

und sind in folgenden Ausschüssen vertreten:

                Meike Finke:

                           1. Beigeordnete im Verwaltungsausschuss

                           2. Vorsitzende des Sozialausschusses

                           3. Klima-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss

                           4. Sportausschuss

                 Elke Hellwig:

                           1. Vertreterin von Meike Finke im Verwaltungsausschuss

                           2. Vorsitzende des Straßen- und Wegeausschusses

                           3. Kulturausschuss

                            4. Wirtschaftsausschuss

                 Uwe Kroon:

                            1. Beigeordneter im Verwaltungsausschuss

                            2. Bausschuss

                            3. Schulausschuss

                            4. Sozialausschuss

                            5. Haushaltsausschuss

                   Frank Oeltjen:

                            1. Straßen- und Wegeausschuss

                            2. Wirtschaftsausschuss

                            3. Feuerwehrausschuss

                   Jan-Hinnerk Scholljegerdes:

                           1. Vertreter von Uwe Kroon im Verwaltungsausschuss

                           2. Bauausschuss

                           3. Schulausschuss

                           4. Sozialausschuss

Neue Krippen – Gebühren in Westerstede sind transparent und gerecht

(Unsere Presseerklärung an die NWZ vom 05.05.2020)

Eine verlässliche und gute Kinderbetreuung in Westerstede wird in Zeiten der Corona – Pandemie schmerzlich vermisst. Eltern leisten zuhause eine wichtige Betreuungsarbeit ihrer Kinder und wünschen so schnell wie möglich Entlastung durch Öffnung der Krippen und Kindergärten.

Ein Arbeitskreis des Sozialausschusses der Stadt Westerstede hat erhebliche Vorarbeit bei der Feststellung der neuen Krippengebühren geleistet. Es galt die bisherige Satzung, die noch von 2013 stammt, gesetzlich notwendigen und zukünftigen finanziellen Entlastungen zumutbar anzupassen.

Alle Fraktionsvertreter vom Stadtrat, Vertreter von Eltern und Kitas haben einstimmig die Empfehlung gegeben, die neue Gebührensatzung für Krippen zu beschließen, „ so Uwe Kroon als Vorsitzender vom Sozialausschuss der Stadt Westerstede.

Eine Anpassung der Gebühren ist seit 7 Jahren nicht mehr vorgenommen worden. Gestiegene Personal- und Bewirtschaftungskosten hätte das von der Stadt zutragende Defizit für 2020 auf ca. 1 Mio € erhöht. Die Umstellung von Brutto auf Nettoberechnung ist transparenter und für die jungen Eltern passender zu ihrer aktuellen Einkommenssituation. Es kommt zu einer Umverteilung der Gebührenbelastung. Sie begünstigt Eltern mit niedrigem Einkommen. Erst ab einem Familiennettoeinkommen über 50.000 € , abzüglich der Kinderfreibeträge, übersteigt die 5stündige Betreuung mit der neuen Stufe 4 (279 €) die alte Stufe 7 (253 €). Danach steigt die Gebühr linear an.

Der SPD – Fraktion war es sehr wichtig, dass der Großteil der Eltern nur geringfügige niedrige bis moderat steigende finanzielle Belastungen hat. Die qualifizierte Kinderbetreuung mit flexiblen Betreuungszeiten wird dabei weiterhin gewährleistet.

Es wird von der Verwaltung aufgrund der aktuellen Pandemie eine „Härtefallklausel“ im nächsten Sozialausschuss am 19.05.20 vorgeschlagen. Das ermöglicht Eltern, gerade auch in der jetzigen Situation, geringere Einkommen infolge von Arbeitslosigkeit oder reduziertem Einkommen an die Krippengebühren anzupassen. Die SPD – Fraktion wird dem Vorschlag zustimmen.

Uwe Kroon - SPD -Stadtratsfraktionsvorsitzender

Anträge der SPD Fraktion Westerstede

17.04.2020 : Beginn des Schulbetriebes unter Corona: 

Bitte an die Verwaltung zu ermitteln ( evtl. durch eine Umfrage an den Schulen), ob alle Schüler*innen die notwendige technische Ausstattung besitzen und einen ausreichenden Internetzugang haben. <text>

Sozialausschuss (39KW 2019)

Kurzbericht:

Die Vergaberichtlinien für Kindergärten wurden neu erfasst.

Die SPD-Fraktion hat sich für die bessere Transparenz der Vergabe eingesetzt. Auch für Eltern, die berufstätig sind, erhöht sich die Chance auf einen Kindergartenplatz.

 

Die Planungen für einen neuen Kindergarten in Westerstede sind aufgenommen worden.

 

Die SPD-Fraktion unterstützt die Forderung des Behindertenbeirats des Landkreises Ammerland auf barrierefreien Zugang zur Apothekervilla der Stadt.

 

Die Ausschreibung einer Rampe soll jetzt vorgenommen werden und der Bau möglichst zügig erfolgen.

 

TB

Downloads

Aktuell

Besuche

Komm.-wahl 2021

Ortsverein

SPD AG 60plus

Counter

Besucher:3
Heute:11
Online:1